Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag plant, Haftbefehle gegen drei Hamas-Führer sowie gegen den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu und Verteidigungsminister Gallant zu erwirken. Diese Entscheidung hat zu massiver Kritik von Israels westlichen Verbündeten, darunter den USA und Deutschland, geführt.
Die Vorwürfe des Chefanklägers Karim Khan umfassen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen sowohl gegen die Hamas-Führer als auch gegen Netanjahu und Gallant. Besonders im Fokus steht die Einschränkung und Behinderung der humanitären Versorgung der Menschen im Gazastreifen.
Die rechtliche Bewertung dieser Angriffe gestaltet sich als schwierig und ist von verschiedenen Faktoren abhängig. Nun sollen die Vorwürfe von einer Vorermittlungskammer geprüft werden, wofür einige Wochen bis Monate veranschlagt werden.
Der Artikel erläutert zudem die Zuständigkeiten des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag und des Internationalen Gerichtshofs sowie die Diskussion über die Voraussetzungen eines Völkermords.
