Dienstag, 10.12.2024

Trotz Protesten: Georgisches Parlament verabschiedet umstrittenes „russisches Gesetz“

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Julia Hofmann
Julia Hofmann
Julia Hofmann ist eine erfahrene Journalistin mit über 10 Jahren Expertise in den Bereichen Wirtschaft und Politik. Beim Rhein-Main Kurier berichtet sie präzise und fundiert über regionale und internationale Entwicklungen, stets basierend auf gründlicher Recherche und tiefem Fachwissen. Ihre Artikel zeichnen sich durch eine klare, faktenbasierte Darstellung aus, die den Lesern Orientierung und Vertrauen bietet.

Das georgische Parlament hat trotz massiver Proteste ein umstrittenes Gesetz zur ‚ausländischen Einflussnahme‘ verabschiedet. Dies sorgt für anhaltende Massenproteste in Tiflis.

Das Gesetz erfordert die Registrierung von ausländisch finanzierten Organisationen und Medien in Georgien. Kritiker befürchten ‚russische Verhältnisse‘ und sehen Parallelen zum Gesetz gegen ‚ausländische Agenten‘ in Russland. Die Verabschiedung des Gesetzes stellt ein Hindernis für die europäische Perspektive Georgiens dar. Georgien ist seit Dezember offiziell EU-Beitrittskandidat und befindet sich an einer wichtigen weltpolitischen Frontlinie.

Die Situation in Georgien hat politische, rechtliche und geopolitische Implikationen und wirft Fragen zur Demokratie und Unabhängigkeit des Landes auf.

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