Montag, 24.06.2024

Auflagen ermöglichen Islamisten-Demo in Hamburg

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Lukas Schneider
Lukas Schneider
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Eine extremistische Gruppe namens „Muslim Interaktiv“ plant eine weitere Demonstration in Hamburg, die jedoch mit strengen Auflagen belegt wird. Polizei, Innenbehörde und Verfassungsschutz äußerten sich dazu bei einer Pressekonferenz. Ein mögliches Versammlungsverbot wurde geprüft, ist jedoch rechtlich nicht umsetzbar. Stattdessen werden Auflagen erteilt, um Gewalt und die Leugnung des Existenzrechts Israels zu verhindern. Die Forderung eines Kalifats auf deutschem Boden wird ebenfalls nicht erlaubt. Die vorherige Kundgebung im April hatte bundesweit Empörung ausgelöst und islamfeindliche Politik sowie Medienberichterstattung angeprangert, während die Forderung nach einem Kalifat aufgestellt wurde.

Hamburgs Polizeipräsident Falk Schnabel äußerte sich bei einer Pressekonferenz zu den Auflagen für die Demonstration. Ein Versammlungsverbot wurde geprüft, ist jedoch nicht rechtlich umsetzbar. Auflagen sollen Gewalt und die Leugnung des Existenzrechts Israels verhindern. Die Forderung eines Kalifats auf deutschem Boden wird nicht erlaubt. Die vorherige Kundgebung im April löste Empörung aus und prangerte islamfeindliche Politik an.

Die geplante Demonstration der Gruppe wird mit strengen Auflagen belegt, um Gewalt und extremistische Forderungen zu verhindern. Ein Versammlungsverbot wurde geprüft, ist jedoch nicht möglich. Die vorherige Kundgebung im April sorgte für bundesweite Empörung und thematisierte islamfeindliche Politik und Medienberichterstattung.

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