Mittwoch, 13.11.2024

Gaza-Proteste: Deutsche Staatsräson setzt Grenzen, nicht das Strafrecht

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Maximilian Wagner
Maximilian Wagner
Maximilian Wagner ist Redakteur beim Rhein-Main Kurier und verfügt über mehr als 10 Jahre journalistische Erfahrung in den Bereichen Politik und Wirtschaft. Als Experte für die Berichterstattung über regionale Themen zeichnet er sich durch fundierte Recherche und eine präzise, faktenbasierte Analyse aus. Seine Veröffentlichungen zeichnen sich durch höchste Sorgfalt und Integrität aus, was ihm das Vertrauen seiner Leserschaft eingebracht hat.

Wissenschaftler verschiedener Fachrichtungen plädieren für mehr Augenmaß im Umgang mit Gaza-Protestcamps an Hochschulen. Sie warnen vor überschießenden Beschränkungen und betonen die Grenzen der Versammlungsfreiheit im Strafrecht.

Staatsrechtler Clemens Arzt warnt vor überschießenden Beschränkungen und kritisiert die Räumung des Protestcamps an der FU Berlin. Historiker Michael Wildt plädiert für Stärkung der Selbstregulierungskräfte der Hochschulen. Miriam Rürup und Musiker Michael Barenboim betonen die Bedeutung einer offenen Debatte und Solidarität mit den Protestierenden.

Die Wissenschaftler fordern mehr Augenmaß und eine offene Debatte im Umgang mit Gaza-Protestcamps an Hochschulen. Sie weisen auf die gesellschaftliche Aufgabe im Kampf gegen Antisemitismus hin und betonen die Bedeutung der Versammlungsfreiheit als gelebte Protestkultur.

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