Zehntausende Menschen haben in Georgien gegen ein geplantes Gesetz zur ‚ausländischen Einflussnahme‘ demonstriert. Die Proteste richten sich gegen die Registrierung ausländisch finanzierter Organisationen und unabhängiger Medien in Georgien. Kritiker sehen Parallelen zum russischen ‚ausländische Agenten‘ Gesetz.
Der Gesetzentwurf verlangt die Registrierung von ausländisch finanzierten Organisationen und wird von zehntausenden Menschen scharf kritisiert. Kritik kommt auch von den Vereinten Nationen, den USA und der EU.
Die Proteste zielen auf die Einschränkung der Meinungsfreiheit ab und beklagen eine ähnliche Vorgehensweise wie in Russland. Die georgische Regierung hingegen argumentiert, dass das Vorhaben für mehr Transparenz sorgen werde. Die EU-Beitrittskandidatur Georgiens steht in Verbindung mit dem Gesetzesvorhaben.
