Bundesjustizminister Marco Buschmann hat die Dozenten an deutschen Universitäten zur Verantwortung aufgerufen, um Bedrohungen, Beleidigungen und Billigungen von Straftaten zu verhindern. Dies betonte er in Zusammenhang mit den propalästinensischen Protesten, die zuletzt für Aufsehen gesorgt haben. Insbesondere kritisierte er das laute Geschrei und die emotionale Aufgeladenheit bei diesen Protesten.
Die Proteste an deutschen Universitäten waren eine Reaktion auf Israels Vorgehen im Gaza-Krieg und dienten als Solidaritätsaktionen für Palästinenser. Besonders bekannt wurde die Besetzung der Berliner Humboldt-Universität durch propalästinensische Aktivisten, was zu Kritik an der Universitätsleitung führte.
Buschmann betonte die Verantwortung der Hamas für das Leid in Gaza und wies auf die schmerzhaften Begleiterscheinungen der Proteste hin. Gleichzeitig verteidigte er die Polizeieinsätze an den Universitäten und betonte die Einhaltung von Rechtsregeln.
Der Minister betonte die Bedeutung rationaler Argumentation und kritisierte das laute Geschrei bei den Protesten. Er rief die Dozenten dazu auf, ihrer Verantwortung gegenüber der Meinungsfreiheit und auch der Verantwortung gegenüber Israel gerecht zu werden.